Handy-Ortung: Wir wollen’s wissen!

 

Millionen Bürger ausgespäht – PIRATEN starten bundesweite Initiative zu Funkzellenabfragen

Mit der bundesweiten Aktion ‚Handy-Ortung: Wir wollen’s wissen!’ der PIRATEN können Bürger eine Benachrichtigung von Ortungen ihres Handys fordern.

Berlin, Kiel, Düsseldorf. Handy-Ortungen durch Funkzellenabfragen sind sehr beliebt bei den Ermittlern von Polizei und Staatsanwaltschaften. Alleine in Schleswig-Holstein sind im vergangenen Jahr statistisch gesehen 13 Millionen Mobilfunknutzer dadurch ins Visier der Ermittler gerückt – ohne darüber informiert worden zu sein. „Bisher behaupten die Staatsanwaltschaften einfach, die Bürger hätten kein Interesse daran, von einer Ortung ihres Handys benachrichtigt zu werden. Mit der Initiative ‚Handy-Ortung: Wir wollen’s wissen!’ treten wir diesem Irrglauben nun entgegen. Wann sich unverdächtige Bürger wo aufhalten, betrifft unsere Privatsphäre und geht niemanden etwas an!“, betont Dr. Patrick Breyer, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag von Schleswig-Holstein und Sprecher für Datenschutz und Privatsphäre der Piratenpartei Deutschland.

Weiterlesen und zu den Formularen

Quelle: Handy-Ortung: Wir wollen’s wissen! › Piratenpartei Deutschland

Warten auf den nächsten GAU

Die Dummheit stirbt zuletzt

Heute jährt sich die Katastrophe von Tschernobyl. Gelegenheit und Mahnung zugleich, zu fragen was seither getan wurde, um ähnliche Vorfälle zu verhindern. Dr. Michael Berndt, Themenbeauftragter für Energiepolitik und niedersächsischer Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2017, zieht ein ernüchterndes Fazit:

Warten wir also weiter auf den nächsten „Größten anzunehmenden atomaren Unfall“, den nächsten Atom-GAU. Weltweit sind allein 435 Atomkraftwerke (AKW) am Netz. Und Unfälle in kerntechnischen Anlagen ereignen sich in schöner, zeitlicher Regelmäßigkeit. Nur die Schwersten seien hier aufgezählt:

  • 1957: Kyschtym-Unfall in der kerntechnischen Anlage Majak (Sowjetunion),
  • 1957: Unfall in der Wiederaufbereitungsanlage in Windscale, – später umbenannt in Sellafield (Großbritannien)
  • 1959: Teil-Kernschmelze im AKW in Simi Valley im Santa Susana Field Laboratory (USA)

Weiterlesen

Quelle: Warten auf den nächsten GAU › Piratenpartei Deutschland

March for Science

Eindrücke vom weltweiten Aktionstag für die Freiheit der Wissenschaft

Bild: @Tischnachbar, March for Science Hamburg

Das Ziel des March for Science ist es, die hohe Bedeutung faktenbasierter Wissenschaft für alle Bereiche der Gesellschaft zu verdeutlichen.

Die Piratenpartei steht für evidenzbasierte Politik und unterstützt diese Aktionen sowohl durch ihr Programm als auch durch direkte Teilnahme an den Demonstrationen.
Wissenschaftliche Erkenntnisse sind die Grundlage für eine freie und moderne Gesellschaft.

 

Ich unterstütze den ‚March for Science‘ und hoffe, dass sich möglichst viele Menschen den weltweiten Demonstrationen am Samstag anschließen. Der Wohlstand unserer modernen Gesellschaft beruht auf den vielen Erkenntnissen der Wissenschaft. Diese dürfen nicht infrage gestellt werden, nur um die eigene Ideologie diskutabel zu machen
Philip Köngeter, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg

Weiterlesen

Quelle: March for Science › Piratenpartei Deutschland

420 – Der Welt-Marihuana-Tag

Ein Kommentar zum Weed Day von Andreas Vivarelli, drogenpolitischer Sprecher der Piratenpartei

Am heutigen Cannabistag, der auch als 420, 420 Day, Welt-Marihuana-Tag oder Weed Day bekannt ist, ist es Tradition, sich pünktlich um 16.20 Uhr einen Joint anzuzünden. Der Cannabis-Tag ist somit eine Verabredung zum gemeinsam „high“ werden von Marihuana-Fans auf der ganzen Welt.

Heute ist ein besonderer Tag: Weltweit werden sich Freunde der Sportzigarette treffen, um öffentlich Cannabis zu konsumieren und um weltweit für eine Relegalisierung zu demonstrieren. In vielen Ländern hat bereits ein Umdenken stattgefunden, wie z.B. in Holland, Portugal, Uruguay, Kanada oder die US-Bundesstaaten Arkansas, North Dakota, Colorado, Washington, Oregon, Alaska, Kalifornien, Nevada und Massachusetts, in denen man die repressive Politik beendet hat.

» Weiterlesen

„In den Farben getrennt, in der Sache vereint“

Gemeinsamer Kommentar der 1. Vorsitzenden der Piratenpartei Hannover und Piratenpartei Braunschweig zum Niedersachsen-Derby
 
Schön wäre es gewesen, wenn beim Derby zwischen Eintracht Braunschweig und Hannover 96 solchen Lippenbekenntnissen auch Taten gefolgt wären. Statt in den Vereinsfarben erschienen viele Besucher beider Vereine teilweise vermummt und in schwarz: Democharakter statt Stadion-Feeling, Hubschraubereinsatz und Wasserwerfer beim Fanmarsch inklusive. Bereits am Vortag kam es beim Gästetraining zu einem gefährlichen Zwischenfall [1]. Weitere ereigneten sich am Derbytag in Form von versuchter Stadionerstürmung durch die Gästefans, sowie hannöversche Bengalos während des Spiels [2]. Lange im Vorfeld wurde die Begegnung als Hochrisikospiel  eingestuft – geschuldet einer Minderheit an „Fans“, die ihre Aggressionen durch ein fanunwürdiges Verhalten ausleben. 
 

» Weiterlesen

Vergnügungsverbot, Filmzensur: Piraten protestieren gegen religiöse Bevormundung am Karfreitag

Was haben „Mary Poppins“, „Die Ghostbusters“, die „Feuerzangenbowle“ und „Das Leben des Brian“ gemeinsam? Sie alle stehen auf einer Liste des Instituts für Freiwillige Selbstkontrolle (FSK), welches nicht nur die Altersfreigabe sondern auch die Erlaubnis zur Vorführung an so genannten „stillen Feiertagen“ regelt.

Seit 1980 gibt es eine Liste von Filmen, die an Tagen wie Karfreitag, Allerheiligen, Buß- und Bettag, Volkstrauertag und Totensonntag nicht öffentlich gezeigt werden dürfen, weil sie nicht dem „ernsten Charakter“ dieser Tage entsprechen. Jedes Jahr werden neue Filme geprüft und landen auf der Liste, die mittlerweile 756 Filme umfasst.

» Weiterlesen

PIRATEN wählen neuen Regionsvorstand

Auf ihrer ersten Mitgliederversammlung haben die PIRATEN des Regionsverbandes Hannover heute erfolgreich einen neuen Vorstand gewählt. Die anwesenden Mitglieder der Piratenpartei Deutschland betrauten Carsten Sawosch, der bereits als jahrelanges Mitglied im Bundesvorstand der Partei aktiv ist, mit dem Amt des 1. Vorsitzenden. 
 
„Als Mitglied einer weltweit organisierten Partei – mit über 300 kommunalen Mandaten in Deutschland – ist es mir eine Ehre nun die Regionsarbeit zu unterstützen“, freut sich Carsten Sawosch. „Mitglieder des Regionsverbandes werden zur diesjährigen Bundestagswahl sowie zur Landtagswahl 2018 kandidieren und sich für den Erhalt der Bürgerrechte einsetzen. Das ist wichtiger denn je. Wenn Datenschutz und Privatspähre mit Füßen getreten werden, dürfen wir nicht tatenlos zusehen! Daher werden die Planungen und Vorbereitungen zu diesen Wahlen massgeblich die zukünftige Vorstandsarbeit prägen“, erklärt er.

» Weiterlesen